HAMBURGsofort

Zur normalen Ansicht wechseln

SPD-Fraktion

Die SPD-Parteispitze hat heute Morgen das Ergebnis des Mitgliedervotums bekanntgegeben. 78,4 Prozent der SPD-Mitglieder haben sich beteiligt und 66 Prozent haben sich für eine Große Koalition ausgesprochen. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Ergebnis des Mitgliedervotums: „Die Mitglieder der SPD haben sich mehrheitlich für eine große Koalition ausgesprochen.
Zur Einreichung der Unterschriftenlisten der Kita-Volksinitiative beim Senat erklären Uwe Lohmann, familienpolitischer Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Anna Gallina, familienpolitische Sprecherin der Grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir werden die Betreuungsqualität in Krippen und Elementar-Kitas weiter stärken – und dazu Bundesmittel einsetzen können.
Auf seiner heutigen Sitzung hat der Senat die Einführung einer Spitzensportlerquote für die Vergabe von Masterstudienplätzen beschlossen. Fortan sollen zwei Prozent der Studienplätze in weiterführenden Studiengängen Sportlern vorbehalten sein, die in einer vom Olympiastützpunkt Hamburg/Schleswig-Holstein betreuten Sportart über einen Bundeskaderstatus verfügen.
Für die Sanierung von Spielplätzen wurden in der Bürgerschaft auf Initiative der beiden Regierungsfraktionen in den letzten Haushaltsberatungen 2,5 Millionen Euro zusätzliche Mittel beschlossen. Mit diesen Mitteln wurden 2017 gezielt sechs Spielplätze in den Bezirken saniert, weitere acht folgen in diesem Jahr (siehe Anlagen).
Heute hat der Senat seine Strategie zur weiteren Entwicklung der Innovationsparks in Hamburg und zur weiteren Verzahnung von Wirtschaft und Forschung vorgestellt. In den Innovationsparks soll langfristig durch das Zusammenkommen von wissenschaftlichen Einrichtungen, Inkubatoren für Gründer, Technologiezentren und Gewerbeflächen für innovative Unternehmen ein optimales Klima für eine dynamische, innovative Wirtschaft geschaffen werden.
Pünktlich zum morgigen Weltfrauentag wird in Hamburg auf Initiative der rot-grünen Regierungsfraktionen ein regelmäßiger Frauendatenreport ins Leben gerufen. Der Bericht wird in Zusammenarbeit mit dem Statistikamt Nord erstellt und soll geschlechterspezifische Daten zur Situation der Frauen in Hamburg und ihre Entwicklung über die Zeit systematisch erfassen.


© Christian Hinkelmann 2014 - Alle Rechte vorbehalten

Top Desktop version