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SPD-Fraktion

In der Nachlese zur Bundestagswahl sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft: "Wir freuen uns, dass wir in Hamburg fünf von sechs Direktmandate in mehr als schwieriger Lage für die SPD geholt haben.
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen wollen eine Umweltkomponente in das Hafengeld einführen. Seeschiffe mit entsprechend sauberer Technologie sollen künftig einen Abschlag erhalten, andere zahlen einen höheren Anteil. Damit sollen Anreize für den verstärkten Einsatz von umweltfreundlichen Schiffen geschaffen werden.
Die Universität Hamburg hat mit vier von fünf Projektanträgen die nächste und entscheidende Runde des Exzellenzwettbewerbs erreicht. Die Auswahlentscheidung traf ein international besetztes Gremium. Für Hamburg sind die Cluster zur Klimaforschung, Photonen- und Nanowissenschaft, Quantenphysik und Manuskriptforschung weiter mit dabei.
Heute wird das komplett neu gestaltete Café im Altonaer Museum feierlich eröffnet. Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte die Hamburgische Bürgerschaft 2014 aus dem Sanierungsfonds 800.000 Euro für die umfassenden Modernisierungs- und Umbauarbeiten zur Verfügung gestellt.
Der Senat hat am vergangenen Dienstag den Neubau des Kreuzfahrtterminals in der Hafencity beschlossen. Der jetzige Terminal (CC1) soll dabei ersetzt und in den Neubau des Überseequartiers integriert werden. Dies ist nicht zuletzt eine Reaktion auf den sich weiterhin dynamisch entwickelnden Markt.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Andreas Dressel und Anjes Tjarks, reagierten am Sonntag zurückhaltend auf den CDU-Vorstoß, ein Bürgerschaftsreferendum zur Zukunft der Roten Flora zu initiieren: "Wer eine Woche vor einer Wahl mit so einem Vorstoß um die Ecke kommt, muss sich schon fragen lassen, ob es hier um Stimmungsmache oder sachliche Problemlösung in unserer Stadt geht.


© Christian Hinkelmann 2014 - Alle Rechte vorbehalten

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