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Themenseite: Grüne-Fraktion Hamburg

Donnerstag, 20.07.2017 | 13:53 Uhr | Autor: Grüne-Fraktion

Einstieg in die ernsthafte Aufarbeitung – Fortsetzung folgt im Sonderausschuss

Bis nach Mitternacht, über acht Stunden hat sich der Innenausschuss der Bürgerschaft in einer Sondersitzung mit den G20-Krawallen beschäftigt. Viele Fragen konnten geklärt werden, viele Fragen aufgrund der noch laufenden Ermittlungen noch nicht. Die Aufarbeitung soll nun im Sonderausschuss fortgesetzt werden. mehr...
Mittwoch, 19.07.2017 | 12:39 Uhr | Autor: Grüne-Fraktion

Politische Steuerungsfähigkeit wiedererlangt

Der Hamburger Senat hat beschlossen, das Gasnetz zum 1. Januar 2018 vollständig zurückzukaufen und setzt damit den Volksentscheid von 2013 weiter um. mehr...
Montag, 17.07.2017 | 16:35 Uhr | Autor: Grüne-Fraktion

Viel geschafft, aber noch viel vor

Ein Jahr nach der umfassenden Einigung in Sachen Flüchtlingsunterbringung zwischen der Bürgerschaftsmehrheit von SPD und Grünen auf der einen und der Volksinitiative "Hamburg für gute Integration" auf der anderen Seite haben die damaligen Verhandlungspartner ein positives Zwischenfazit gezogen, aber auch weiteren Handlungsbedarf deutlich gemacht. mehr...
Die beiden Regierungsfraktionen von SPD und Grünen und die Vertrauenspersonen der Volksinitiative "Gute Inklusion für Hamburgs SchülerInnen" haben heute Sondierungsgespräche über die Aufnahme von Verhandlungen geführt. mehr...
Donnerstag, 13.07.2017 | 22:39 Uhr | Autor: Grüne-Fraktion

Tjarks und Dressel: „Schön, dass CDU und FDP mitmachen wollen“

Die Bürgerschaft hat gestern Abend die Einsetzung eines Sonderausschusses zu den gewalttätigen Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel beschlossen (siehe Anlage). Heute nun haben CDU und FDP ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Mitarbeit bekundet. mehr...
Donnerstag, 13.07.2017 | 22:35 Uhr | Autor: Grüne-Fraktion

Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung kooperiert mit Europa-Kolleg

Auf gemeinsame Initiative der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen hat die Bürgerschaft gestern eine wissenschaftliche Kooperation der Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung mit dem Europa-Kolleg der Universität Hamburg auf den Weg gebracht (siehe Anlage). mehr...


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