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SPD-Fraktion

Die angekündigte Schließung von acht katholischen Schulen in Hamburg hat zu großer Verunsicherung und zu Unverständnis geführt. Betroffene Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte blicken angesichts der für alle sehr überraschenden Entscheidung des katholischen Erzbistums sorgenvoll in die Zukunft.
Die erfolgreich gestartete neue Veranstaltungsreihe "Bleiben wir im Gespräch" der SPD-Bürgerschaftsfraktion tourt weiter durch Hamburg. Nach Stationen in Altona, im Alstertal, in Bergedorf, in Mitte und Winterhude stehen in diesem Monat noch drei weitere Termine auf dem Programm.
Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die heute in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll (siehe Anlage).
Heute debattiert die Hamburgische Bürgerschaft über das Wachstumskonzept für die Technische Universität Hamburg, das der Senat in der vergangenen Woche vorgestellt hat. Bereits im Mai 2017 hatte die Bürgerschaft auf Initiative von SPD und Grünen den Anstoß dazu gegeben.
Mit einem Antrag zur heutigen Bürgerschaftssitzung wollen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen die städtebaulichen Potenziale entlang der neuen Schnellbahnlinien von S4 und S21 analysieren und vorausschauend entwickeln. Dazu Dirk Kienscherf, Fachsprecher für Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Die beiden wichtigsten länderübergreifenden Schnellbahnprojekte, die S21 nach Kaltenkirchen sowie die S4 nach Bargteheide schreiten weiter voran.
Mit Blick auf Heiligabende an einem Sonntag sprechen sich die Fraktionen von SPD, CDU und Grüne dafür aus, die bestehenden Sonderregelungen für den Einzelhandel auf den Prüfstand zu stellen. Gleichzeitig richten sie einen interfraktionellen Appell an den Einzelhandel, an diesem Heiligabend auf eine Öffnung und damit die Inanspruchnahme der Sonderregelung zu verzichten.


© Christian Hinkelmann 2014 - Alle Rechte vorbehalten

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