HAMBURGsofort

Zur normalen Ansicht wechseln

SPD-Fraktion

Heute wurde vom Senat der Mietenspiegel 2017 vorgestellt. Er weist einen durchschnittlichen Anstieg der Mieten in Hamburg um 5,2 Prozent aus. Dazu Dirk Kienscherf, Fachsprecher Stadtentwicklung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: "Der weitere Anstieg der Mieten zeigt, wie angespannt der Hamburger Wohnungsmarkt immer noch ist.
Mit einer Initiative zur morgigen Bürgerschaftssitzung unterstützen die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen das Privattheater "Das Schiff" im Hamburger Nikolaifleet. Für den Erhalt des 105 Jahre alten ehemaligen Stahlsegelschiffs sind umfangreiche technische Sanierungsarbeiten erforderlich, insbesondere im Bereich der See- und Schwimmtauglichkeit.
"Hamburg wird mehr und mehr zum Heimathafen für internationale Spitzenforschung, unserer Perspektiven als Wissensmetropole sind heute besser denn je", betonte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel in der heutigen Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. "Neben dem Hafen und dem Handel wird der Faktor Wissenschaft zunehmend zur dritten tragenden Säule, auf der die Entwicklung unserer Stadt und ihr zukünftiger Wohlstand fußt.
Die Bürgerschaft berät heute über die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung und über die Anpassung des Finanzrahmengesetzes an die aktuellen Trendwerte. Mit einem Antrag hierzu wollen die Fraktionen von Rot-Grün erreichen, dass Steuermehreinnahmen, die aus dem Bevölkerungswachstum generiert werden, in Zukunft auch dafür verwendet werden können, wachstumsbedingte Mehrausgaben besser zu finanzieren.
Im Zuge geplanter Umbauarbeiten im geschichtsträchtigen Straßenbereich Neue Burg, Nikolaikirche und Trostbrücke sind archäologische Ausgrabungen vorgesehen. Erste Untersuchungen haben gezeigt, dass an dieser Stelle spektakuläre Funde von größter stadtgeschichtlicher Bedeutung zu erwarten sind.
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute auch im dritten Verfahren um die Fahrrinnenanpassung der Elbe die vorliegenden Klagen von Privatpersonen als unbegründet abgewiesen. Bereits zuvor waren im zweiten Verfahren die Klagen der Gemeinden Otterndorf und Cuxhaven sowie der Berufsfischer zurückgewiesen worden.


© Christian Hinkelmann 2014 - Alle Rechte vorbehalten

Top Desktop version